15.12.2017 / Medien / / , ,

Spitalstrategie: Späte Flucht nach vorn

Im März 2017 hat der Stadtrat seine Spitalstrategie der Öffentlichkeit vorgestellt. Danach sollte ein Spital an zwei Standorten unter einer Leitung und einer Rechnung zusammengeführt werden. Dies gewährleiste die Koordination, Abstimmung und Weiterentwicklung des Leistungsangebots im Interesse der Patientinnen und Patienten sowie die optimale Nutzung der Investitionen. Die Attraktivität der Stadtspitäler wachse dadurch.

Text von Markus Hungerbühler

Unnötigerweise Jahre verloren

Bekanntlich hat dies die CVP bereits im September 2008 in einer Motion verlangt. Diese wurde in der Folge sowohl vom Stadtrat wie auch im Gemeinderat im August 2012 klar abgelehnt. Ich habe damals die Motion vertreten und erinnere mich genau, wie die Gesundheitsvorsteherin uns richtiggehend massregelte, das eine solche Zusammenlegung der beiden Direktionen nie und nimmer gehen würde. Dass wir nun – wenn auch spät – doch noch Recht erhalten haben, freut mich zwar. Dennoch gingen unnötigerweise Jahre ins Land und somit Zeit verloren.

Im Jahr 2014 doppelte die CVP mit einer Motion nach, wonach der Stadtrat dem Gemeinderat in Zusammenarbeit mit dem Regierungsrat des Kantons Zürich eine Weisung vorlegen solle, die die Zusammenführung der beiden Stadtspitäler Triemli und Waid mit dem Universitätsspital Zürich in eine gemeinsame Organisation als öffentliche Anstalt vorsieht. Auch diese Motion fand im Gemeinderat keine Mehrheit. Nachdem die zuständige Spezialkommission des Gesundheits- und Umweltdepartementes die Spitalstrategie vor wenigen Wochen einstimmig (!) an den Stadtrat zurückgewiesen hat, reagierte der Stadtrat innert kürzester Zeit.
Gesundheitsvorsteherin Claudia Nielsen hat die Weisungen zur Spitalstrategie sowie zur Verlegung von Teilen der Frauenklinik und der Augenklinik in den Turm eine Woche vor der angesetzten Debatte im Gemeinderat zurückgezogen. Für die nächsten Schritte hat der Stadtrat zudem einen stadträtlichen Ausschuss gebildet, dem nicht weniger als fünf Stadträte angehören.

Weiter hat sich der Stadtrat u. a. auch mit der Frage der künftigen Rechtsform des Stadtspitals befasst und die Entwicklungen auf kantonaler Ebene gewürdigt. Nach Ablehnung der Vorlage für die Privatisierung des Kantonsspitals Winterthur durch die Stimmbürger hat der Regierungsrat dem Kantonsrat eine Gesetzesvorlage unterbreitet, um das Kantonsspital als öffentlich-rechtliche Anstalt zu führen, sie mit Kapital auszustatten und ihnen die Immobilien im Baurecht zu übertragen. Der Stadtrat hat entschieden, sich für ein gemeinsames Dach der Stadtspitäler Waid und Triemli an dieser Vorlage zu orientieren. Dies ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Schade ist allerdings, dass die vorgesehene Grundsatzdebatte und Auslegeordnung
im Gemeinderat am Mittwoch vergangener Woche nicht stattfinden konnte. Man könnte dies auch als Gesprächsverweigerung bezeichnen.

Keine Selbstkritik

Hingegen wurden einige Vorstösse zu den Stadtspitälern behandelt. Auch in dieser Debatte war die Unlust der Gesundheitsvorsteherin mit Händen zu greifen. Worte des Verständnisses für unsere Positionen oder gar (leise) Selbstkritik waren – wie zu erwarten – keine auszumachen. Schade!

«Die Unlust der Gesundheitsvorsteherin war mit Händen zu greifen»

Quelle: lokalinfo.ch | Markus Hungerbühler