Rede anlässlich der 1. Augustfeier 2010 am Schmiedeplatz, Zürich Wiedikon

Sehr geehrte Wiedikerinnen und Wiediker,
liebe Stadtzürcher, sehr geehrte Gäste (aus Nah und Fern)

Es ist mir eine ebenso grosse Freude wie Ehre, heute hier die 1. August-Ansprache halten zu dürfen.

Das Thema bei einer Rede zum Bundesfeiertag ist klar: Es geht um unsere Nation, um die Schweiz. Denn sie feiert heute quasi Geburtstag. Sehen Sie mir aber nach, dass ich auf Huldigungen über das angebliche Gründungsjahr 1291 und die mutige Schar von Eidgenossen, die tapfer gegen König Rudolf I. von Habsburg kämpften wie auch auf Wilhelm Tell, der den Tyrannen Gessler erledigte, verzichte. Als Historiker sehe ich die Entstehung der Eidgenossenschaft ein wenig nüchterner als dies der Schriftsteller Friedrich von Schiller in seinem Werk „Wilhelm Tell“ und frühneuzeitliche eidgenössische Historiographen wie beispielsweise der Glarner Aegidius Tschudi eindrucksvoll in seinem Chronicon Helveticum beschrieben haben. Erlauben Sie mir, den kürzlich verstorbenen Historiker Roger Sablonier, der im Jahre 2008 das Buch „Gründungszeit ohne Eidgenossen“ verfasste, zu zitieren: „Im 19. und 20. Jahrhundert ausgestaltete Bilder über die Anfänge der Eidgenossenschaft und über die Taten der mittelalterlichen Vorfahren werden zwar von verschiedener Seite weiterhin politisch instrumentalisiert. Solche Instrumentalisierungen haben aber viel mehr mit der aktuellen politischen Kultur und mit tagespolitischen Auseinandersetzungen zu tun als mit der realen Geschichte des Landes (…).“ (Zitat Ende) Ich kann meinem ehemaligen Mittelalter-Professor an der Universität Zürich nur zustimmen. Kommen wir zurück zur heutigen Schweiz; zur Schweiz im Jahre 2010. Diese Schweiz feiern wir heute. Haben wir auch Grund zum Feiern?

Wenn wir auf die tagespolitischen Auseinandersetzungen der vergangenen Wochen und Monate in Bern zurückblicken, ist es niemandem zu verdenken, wenn er sich empört oder gar angewidert von der Politik abwendet und genug hat von den Intrigen, Machtspielen und gegenseitigen Beschuldigungen, die uns oft auch dank gütiger Mithilfe der Medien beinahe täglich zum besten gegeben werden. Im Kanton Aargau beispielsweise hat ein CVP-Nationalrat, der über die Irrungen und Wirrungen zum UBS-Staatsvertrag in der vergangenen Sommersession sämtliche Illusionen verloren hat, angekündigt, auf eine Wiederwahl im Jahr 2011 zu verzichten: Er habe die Querelen und dieses Hüst und Hott, wie sie die Polparteien gezeigt haben, satt! Meine Damen und Herren, es ist schon so: Man könnte angesichts des nicht immer ganz vergnüglichen Politbetriebes in Bern leicht in Verzweiflung geraten. Oder wie mir vor wenigen Tagen ein Bekannter anvertraute: „Man könnte irre werden…“ Doch wäre das richtig? Ich meine Nein – trotz der sich bietenden Unappetitlichkeiten.

Es ist zweifellos so, dass sowohl der Bundesrat wie auch das Parlament – und die Politik allgemein – auch schon eine bessere Figur gemacht haben. Das Gezänk und die diversen Peinlichkeiten rund um die Libyenaffäre, das ungelenke Agieren im Zusammenhang mit Finanzkrise, UBS und Bankgeheimnis oder die anscheinend totale Orientierungslosigkeit bezüglich der Zukunft der Armee und neuestens die Kakophonie betreffend Verhältnis Schweiz-EU – das alles wirft nicht das beste Licht auf unsere politische Führungsriege. Die Schweiz ist offensichtlich aussenpolitisch unter Druck und hat Schwierigkeiten, innenpolitisch mit diesem Druck umzugehen.

Vergangene Woche konnte man den Medien entnehmen, dass die konservativen Werte bei unseren Einwohnerinnen und Einwohnern wiederum höher im Kurs stehen. Das Meinungsforschungsinstitut Demoscope ermittelte wie jedes Jahr in einer Umfrage die Werthaltungen in unserem Land. Aus der Umfrage wird das „Psychologische Klima der Schweiz“ berechnet. Die Medien berichteten, dass Werte wie Verwurzelung oder Bescheidenheit im laufenden Jahr stark an Bedeutung gewonnen haben. Die Trendumkehr geschah um die Jahrtausendwende. Seit 2001 (Grounding der Swissair, Terroranschläge in New York City und Washington) besinnen sich die Menschen wieder vermehrt auf ihre Wurzeln.

Sie haben richtig gehört: Die Schweizer sind wieder konservativer geworden – konservativer als auch schon. Was heisst konservativ? Meines Erachtens ist dieser Begriff nicht mit rückständig, veraltet oder minderwertig gleichzusetzen. Diese Synonyme hört man allerdings oft – fälschlicherweise wie ich meine. Der Begriff „konservativ“ stammt aus dem Lateinischen (conservare) und bedeutet wörtlich übersetzt „bewahren“. Etwas bewahren ist nicht grundsätzlich negativ, obwohl man natürlich auch das Negative bewahren kann. Entscheidender ist wohl, was wir bewahren. Wenn wir Qualitäten und Errungenschaften wie die direkte Demokratie, unseren Wohlstand, aber auch die Solidarität bewahren, fahren wir gut. Das gilt auch für unser Politikverständnis insgesamt: Wir Schweizerinnen und Schweizer haben in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten immer wieder bewiesen, dass wir nicht ohne Not Kurskorrekturen vornehmen. Was sich bewährt, soll bleiben. Und das ist gut so. Wo sich hingegen Änderungen aufdrängten, haben wir gehandelt. Und zwar aus der Einsicht heraus, dass es so nicht mehr weitergehen kann. Vor bald 20 Jahren, in den 1990er Jahren, gab man sich mindestens in Bundesbern aufgeklärter und mutiger als heute: Erinnern Sie sich noch an den Slogan des Schweizer Pavillons an der EXPO 1992 in Sevilla? „Suiza non existe“ – „Die Schweiz existiert nicht.“ War das wirklich mutig und aufgeklärt? Wahrscheinlich nicht. Im Ständerat wurde kurz nach der EXPO-Eröffnung eine dringliche Interpellation eingereicht, in der es hiess: (Zitat) „Gegenüber anderen Länderpavillons falle der schweizerische geradezu ab, da er unser Land eher verulke, als die Leistungen seiner Bürger und Bürgerinnen, seiner Wirtschaft und seiner Kultur klar und plastisch zur Darstellung zu bringen.“ (Zitat Ende) Man war in Aufbruchstimmung und wollte dies an der EXPO mit einem provokativen Slogan auch deutlich machen. In welchem Umfeld war man damals? Der Eiserne Vorhang fiel wenige Jahre zuvor, in Bern war man mit dem Fichenskandal und der Aufdeckung der Geheimarmee beschäftigt. Dies alles führte zu Unsicherheiten und in diesem Umfeld reichte der Bundesrat im Mai 1992 für die Öffentlichkeit überraschend das EU-Beitrittsgesuch ein. Man war euphorisch – bis das Volk im Dezember 1992 den EWR-Beitritt ablehnte. Das Verdikt war hart – auch für die Landesregierung. Man war perplex, sprachlos und verstand die Welt nicht mehr. Die unterlegenen EWR-Befürworter demonstrierten, und plötzlich war auch der Röstigraben in aller Munde.

Sie merken: Auch zu Beginn der 1990er Jahre gab es breite Kritik am Bundesrat. Er wurde für sein erratisches Verhalten getadelt. Kommt es Ihnen nicht bekannt vor? Es erging der Landesregierung nicht viel besser als heute. Es war weder ruhiger noch ging es gesitteter zu.

Das führt mich zur Frage: Was hält unser Land, die Schweiz, trotz politischen Alltagsschwierigkeiten in Bern, zusammen? Lassen wir die Begriffe Willensnation, Sonderfall, Kleinstaat, Neutralität und Mehrsprachigkeit für heute einmal beiseite – und konzentrieren wir uns auf die Begriffe direkte Demokratie, Wohlstand, Solidarität.

DIREKTE DEMOKRATIE
Unser heutiger Freiheitsbegriff ist untrennbar mit unserer direkten Demokratie verbunden. Das ist auch der Grund, warum wir diese direkte Demokratie – auch mit ihren Instrumenten von Referendum und Initiative – erhalten und beschützen wollen. Sie garantiert uns, dass unsere Freiheit und unsere Rechte als Bürger und als Menschen nur dann beschnitten werden können, wenn wir uns dafür mehrheitlich aussprechen. Wir können die Geschicke unserer Gemeinschaft mitsteuern und sie aktiv politisch mitgestalten. Wir tragen Mitverantwortung. Das kann auch eine Bürde sein – beispielsweise wenn man mit dem Ergebnis einer Volksabstimmung nicht einverstanden ist. In die Minderheit versetzt zu werden, gehört aber ebenfalls untrennbar zur direkten Demokratie. Bekanntlich kann man nicht immer gewinnen. Wir müssen – gleichgültig in welche Richtung sich unser Land in den nächsten Jahren und Jahrzehnten beim Thema Europa bewegt – alles in unseren Kräften stehende tun, dass die direkte Demokratie hochgehalten und gelebt wird. Ich meine, es wäre ebenso falsch wie fahrlässig, die direkte Demokratie aufzugeben. Wichtig ist aber auch die Partizipation. Die direkte Demokratie lebt davon, dass sie auch gelebt wird. Viele Bürgerinnen und Bürger anderer Länder beneiden uns um dieses direktdemokratische Mitspracherecht. Rufen wir daher dieses aussergewöhnliche Recht immer wieder in Erinnerung und machen wir davon Gebrauch. Ich mache mir natürlich nicht die Illusion, dass bei der nächsten Abstimmung im September wegen meines Aufrufs nun im Stadtkreis 3 die Stimmbeteiligung sprunghaft ansteigen wird…

WOHLSTAND
Schweizer Werte wie Zuverlässigkeit, Präzision, Fleiss sind Fähigkeiten, die viel zu unserem wirtschaftlichen Erfolg beigetragen haben. Dieser Erfolg wurde in den vergangenen Jahrzehnten hart erarbeitet.
Die Schweizer Wirtschaft hat sich auch dank dem Bankgeheimnis und einer Politik der tiefen Steuern so gut entwickelt. Zwei wirtschaftspolitische Instrumente, für deren Einsatz wir heutzutage gerade aus dem Ausland sehr viel Kritik ernten. Beide werden als unsolidarische Rosinenpickerei betrachtet. Zu Unrecht wie ich meine. Wer im Ausland über uns als vermeintliche Steueroase schimpft und mit dem Finger auf uns zeigt, sollte bedenken: Erstens sind Neid und Missgunst schlechte Ratgeber (und im übrigen eine der sieben Todsünden), weil sie die wahren Motive offenbaren, und zweitens sollte, wer in einer Steuerwüste – ein im übrigen ebenso kurioses Wort wie Steueroase – lebt, vielleicht die Bedingungen in der Wüste verbessern und ebenfalls eine Oase entstehen lassen. Denn die Wüste gilt – im Gegensatz zur Oase – als unwirtlich und lebensfeindlich. Und ausserdem ist es ja nicht so, dass wir hier in der Schweiz keine Steuern zahlen. Aber richtig ist auch: Einige Banken haben in den letzten Jahren den Bogen überspannt und wenig Mass gehalten – das ist unschweizerisch. Dafür haben sie die Quittung erhalten. Das heisst aber nicht, dass der Finanzplatz Zürich durch unüberlegte und kurzsichtige Massnahmen zur Disposition gestellt werden soll. Nutzniesser davon wären andere grosse Finanzzentren im Ausland, die nur darauf warten, die Funktion von Zürich zu übernehmen. Und wir wären die Verlierer. Wollen wir das? Ich glaube nicht.

SOLIDARITÄT
Natürlich gibt es auch in der Schweiz ein Wohlstandsgefälle – ich meine aber, es ist einigermassen erträglich. Entscheidend ist, dass der durchschnittliche Wohlstand und die Lebensqualität sehr hoch sind. Dass es uns als Gemeinschaft so gut geht, erlaubt uns, auch für jene gut zu sorgen, die nicht mehr aus eigener Kraft ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Wer in Not und Bedrängnis gerät, darf in unserem Land auf Hilfe und Unterstützung zählen.
Nicht nur gegen innen, sondern auch gegen aussen sind wir solidarisch: Wir leisten beispielsweise zugunsten der neuen EU-Länder Kohäsionszahlungen in beträchtlicher Höhe und vom Stimmvolk abgesegnet. Wir zeigen uns auch in der Entwicklungshilfe als Bürgerinnen und Bürger wie auch als Staat grosszügig, und wir sind eifrige Spender – auf der halben Welt. Oder denken wir an das Rote Kreuz von Henri Dunant. Auch das ist gelebte Solidarität – auf der ganzen Welt.

Direkte Demokratie, Wohlstand, Solidarität. Das alles zeichnet unsere Schweiz im positiven Sinne aus und gehört zu unserem Selbstverständnis. Auf diese Werte dürfen wir stolz sein. Sie sind aber nicht einfach so auf immer und ewig vorhanden. Wir müssen Sorge zu ihnen tragen und sie bewahren. Das erfordert ständige und harte Arbeit jedes Einzelnen, von uns allen. Und hören wir auf oder nehmen wir zumindest Abstand davon, immer alles schlecht zu machen und schlecht zu reden. Denn diese Unart bringt uns nicht weiter. Sie hindert uns, in die Zukunft zu schauen und die richtigen, vielleicht auch mutige, Schritte zu tun.

Meine Damen und Herren, ich habe zu Beginn meiner Rede die Frage gestellt, ob wir heute, am Bundesfeiertag, überhaupt Grund zum Feiern hätten. Ich meine klar: Ja! Nun wünsche ich Ihnen allen weiterhin eine schöne Bundesfeier. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.