14.03.2018 / Medien / /

Die CVP will ihren Wahlkater loswerden

Beitrag im Tagblatt der Stadt Zürich.

Bei den Gesamterneuerungswahlen vom 4. März flog die Stadtzürcher CVP aus dem Gemeinderat und dem Stadtrat. Die Misere gilt auch manchem nationalen Politiker als Zeichen einer parteiinternen Identitätskrise. Markus Hungerbühler, Präsident der Stadtzürcher CVP, hält davon nichts.

«Das, was an den vergangenen Gemeinderatswahlen passiert ist», sagt Markus Hungerbühler, Präsident der Stadtzürcher CVP, «war ein Unfall. Ein sehr unschöner Unfall. Aber ich bin optimistisch, dass wir in vier Jahren wieder zurück im Stadtparlament sind.» Das klingt keineswegs nach der Selbstkasteiung, die mancher nach dem Wahldesaster vom 4. März erwartet hätte, und für Hungerbühler, den knapp gescheiterten Stadtratskandidaten, ist die Aussage kein blosses Schönwettergerede. «Diese Stadt braucht eine Partei wie die CVP, auch wenn wir in der Stadt Zürich nie einen einfachen Stand hatten», ist er überzeugt. «Wir müssen uns jetzt in der ausserparlamentarischen Opposition Gehör verschaffen, mit Referenden und Initiativen. Wir stehen weiterhin für eine bürgerliche Politik, welche die soziale Verantwortung nicht vergisst. Das war immer unsere Linie, und der bleiben wir auch jetzt treu.»

«Künstliche Diskussion»

Gleichwohl scheint die Harmonie innerhalb der Partei nach den vergangenen Wahlniederlagen zumindest getrübt. Die Tonlage gab noch am verhängnisvollen Zürcher Wahlsonntag die Zürcher CVP-Nationalrätin Barbara Schmid-Federer vor. Die CVP, twitterte sie, habe ihre liberalsozialen Werte in den letzten Jahren verloren. Viel unverblümter drückte es Markus Arnold, der ehemalige Präsident der CVP Kanton Zürich, aus: Das Verdikt nach den Stadtzürcher Wahlen sei «brutal und klar». Diese CVP sei «überflüssig», sie habe «sich selbst überflüssig gemacht».

Kündigt sich hier ein interner Grabenkampf zwischen linkem und konservativem Flügel an, als Ausdruck einer Partei in der Identitätskrise? «Die Leute, die im Nachhinein alles besser wissen, wären gut beraten gewesen, sich im Vorfeld auch entsprechend zu engagieren», kontert Hungerbühler. «Tatsache ist: Wir haben in der Stadt Zürich den liberalsozialen Kurs nie verlassen. Wir waren nie ein blosses Anhängsel der SVP oder der FDP, wie das jetzt häufig kolportiert wird. Jede Partei hat für sich engagiert gekämpft. Wir sind die einzige bürgerliche Partei, die sich beispielsweise klar für das Ausländerstimmrecht auf Gemeindeebene einsetzt und auch eine Erhöhung des Asylkontingents fordert. Zudem waren wir in der Stadtzürcher CVP schon immer sehr breit aufgestellt. Es gibt innerhalb der Partei nach wie vor ein gutes Einvernehmen von links bis rechts.» Die Streitereien, die jetzt befeuert würden, kämen vielmehr von aussen, die Krise der CVP werde mitunter auch herbeigeschrieben. «Ich finde, das ist schlicht eine künstliche Diskussion», so Hungerbühler.

An der Delegiertenversammlung der Stadtzürcher CVP vom 3. Juli wird Hungerbühler von seinem Amt als Parteipräsident zurücktreten. «Zehn Jahre sind genug. Ich habe immer deutlich gesagt, dass ich im Sommer 2018 gehen werde. Mit dem Wahlresultat in der Stadt Zürich hat der Rücktritt überhaupt nichts zu tun.» Zum Profil eines möglichen Nachfolgers will sich Hungerbühler nicht äussern. «Das konkrete Prozedere läuft jetzt dann an.»

Ein Abschied von der politischen Bühne kommt für den 43-Jährigen indes nicht infrage, zumal die nächste Nagelprobe für die CVP näherrückt. An den Erneuerungswahlen des Kantonsrats vom 24. März 2019 müssen die beiden Stadtzürcher CVP-Sitze unbedingt gehalten werden. «Da werde ich mich ganz sicher engagieren», sagt er.

Quelle: tagblattzuerich.ch