09.01.2018 / Medien / / , ,

Die CVP hält auch Zürich zusammen

Rede von Markus Hungerbühler anlässlich des Dreikönigsgesprächs der CVP Kanton Zürich.

Ein erfolgreiches Zürich braucht auch eine starke CVP. „Als einzige Partei verbindet die CVP Freiheit und Solidarität, Wohlstand und Gerechtigkeit sowie Souveränität und Offenheit.“, sagte unser Parteipräsident und Zuger Nationalrat Gerhard Pfister anlässlich des CVP-Sommerparteitags vergangenen August; dem kann ich nur zustimmen. Wir sehen uns als echte Volkspartei, die aus der Mitte der Gesellschaft heraus handelt. Wir integrieren Menschen aller sozialen Schichten und schliessen sie nicht aus. Wir setzen aber dort Grenzen, wo unsere rechtsstaatlichen Prinzipien verletzt werden. Dafür stehen wir nicht nur national, sondern auch in der Stadt Zürich.

Die CVP ist in der Stadt Zürich zurzeit mit – leider nur – sechs Sitzen im Gemeinderat vertreten. Sie gilt als kompetente, zuverlässige Kraft, agiert lösungsorientiert, konstruktiv und pragmatisch. Unsere Gemeinderäte sind dossierfest und leisten – trotz teilweise fehlenden Kommissionssitzen – einen enormen Aufwand, sämtliche politischen Geschäfte kompetent zu begleiten und damit für unsere Stadt das Optimum zu erreichen. Alle amtierenden CVP-Gemeinderäte treten am 4. März 2018 erneut an, was mich ich als Parteipräsident überaus freut. Unsere Deputation kann sich sehen lassen!

Die CVP braucht es nicht nur im Parlament, sondern auch in der Regierung und zwar aus denselben, bereits erwähnten Gründen. Als Kraft der Mitte kann sie sowohl eigenständige Lösungen präsentieren als auch für einen Ausgleich zwischen den Polen sorgen. Dabei – und das ist auch eine unserer Qualitäten – politisieren wir nicht mit dem Blick in den Rückspiegel, sondern zukunftsgerichtet. Dass es die CVP in der Regierung der Stadt Zürich braucht, hat zuletzt unser amtierender Stadtrat Gerold Lauber während 12 Jahren bewiesen. Seinen Sitz will die Partei mit mir als Kandidat bei den kommenden Gesamterneuerungswahlen erfolgreich verteidigen.

Wofür stehe ich? Sie ersehen aus meinen verschiedenen aktuellen und bisherigen Engagements, dass ich stets einen Beitrag an die Gesellschaft leiste und Sie ersehen, was mir wichtig ist: sei es als Präsident des Vereins Krankenstation Friesenberg, als Vorstandsmitglied der Homosexuellen Arbeitsgruppe Zürich oder des Gewerbeverbands Zürich, um nur einige wenige zu nennen.

Wie Sie meinen Werbematerialien – bereits seit September vergangenen Jahres – entnehmen können, setze ich mich für «Gleiche Rechte für alle» ein. Dies bezieht sich auf verschiedene Themata:

  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf für alle Familienformen; deshalb unterstütze ich auch die Einführung von Tagesschulen.
  • Chancengleichheit in Bildung und Betreuung, ob in der Volksschule oder in privaten Institutionen.
  • Mehr bezahlbare Wohnungen für alle, die eine solche benötigen, sowie gleich lange Spiesse auch für die privaten Wohnbauträger.
  • Fliessender und sicherer Verkehr für alle: öffentlicher Verkehr, Fussgänger, Velofahrer und motorisierter Individualverkehr.
  • Gleiches Recht für alle, ohne Ausnahme: Auch Hausbesetzer, Chaoten und Hooligans haben sich an die Gesetze zu halten. Recht und Ordnung gilt für alle.

Seit September bin ich praktisch jeden Morgen unter der Woche auf der Strasse und suche den Kontakt zur Bevölkerung. Dabei kommt es zu spannenden Begegnungen mit Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt, aber auch mit zahlreichen Auswärtigen, die hier arbeiten. Ich versuche im kurzen Gespräch herauszuspüren, was den Leuten hier gefällt, was sie stört und was ihnen Sorgen bereitet. Oder ich stelle mich einfach vor. Selbstredend gelingt mir das nicht immer, zuweilen sogar selten; die Leute sind kurz angebunden. Einige möchten auch gar nicht angesprochen werden oder rufen mir zu: Ich wähle schon lange nicht mehr! Oder: Mit der CVP habe ich nichts am Hut! Oder: Keine Zeit! Aber ich höre auch: Ach wissen Sie, es ist alles so teuer geworden. Und: Ich bin auch dafür, besetzte Liegenschaften sofort zu räumen! Manchmal kommt ein aufheiternder Spruch: Machen Sie weiter so! Diese kurzen Eindrücke schätze ich sehr und sie sind nicht nur für die Zeit der Wahlen wertvoll, sondern darüber hinaus.

Zurzeit ist der Stadtrat in Zürich rot-grün-alternativ dominiert mit einer klaren linken Mehrheit, wie dies in vielen urbanen Gebieten der Fall ist. Dies gilt es zu ändern. Denn diese Mehrheit bringt die Stadt Zürich nicht vorwärts, sie verwaltet nur noch. Deshalb engagiert sich die CVP mit den Parteien von FDP und SVP, wie bereits vor vier Jahren, im Bündnis TOP5. Denn einiges könnte besser laufen in der Stadt. Zu erwähnen sind hier u.a. stadträtliche Finanzpolitik – besser gesagt: Ausgabenpolitik -, der Umgang mit den schweizweit bekannt gewordenen Gammelhäusern und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern oder die fehlende Vision für die Stadtspitäler. Hier wollen wir ansetzen, weil es Handlungsbedarf gibt. Und wir wollen als Mitglieder des Stadtrats künftig dafür auch entsprechend Verantwortung übernehmen.

Ich bin zudem überzeugt, dass auch links-grüne und alternative Wählerinnen und Wähler durchaus daran interessiert sind, dass die Regierung der Stadt Zürich politisch ausgewogen ausgestaltet ist. In der Regierung, wie auch im Parlament, soll schliesslich eine Bandbreite von Meinungen repräsentiert sein. Die CVP gehört deshalb weiterhin in Gemeinde- und Stadtrat, ganz nach dem Motto «Gleiche Rechte für alle».